DREHVENTILANORDNUNG

Europäisches Patent · EP3969763 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3969763
Anmeldenummer
EP20728622
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.05.2020
Veröffentlicht
23.03.2022
Erteilt
13.03.2024
Gelöscht
24.12.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F15B 13/04 (2006.01)
Priorität
US 201916410579 13.05.2019
PCT-Anmeldung
PCT/US2020/031979 08.05.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/231765 19.11.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2025

  2. 24.12.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.12.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024

  3. 13.03.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

POTTER, Steven, D.

Waltham, MA 02451, US

SAUNDERS, John Aaron

Waltham, MA 02451, US

THORNE, Christopher, Everett

Waltham, MA 02451, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.