SPANNVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3969784 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3969784
- Anmeldenummer
- EP20730870
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.05.2020
- Veröffentlicht
- 23.03.2022
- Erteilt
- 09.04.2025
- Gelöscht
- 23.12.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 7/08 (2006.01)F16H 7/12 (2006.01)
- Priorität
- US 201916413073 15.05.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/033233 15.05.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/232392 19.11.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
- 23.12.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.12.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025
- 09.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GUCLU, Ahmet
Bornova Izmir, TR
DEMIR, Erman
MAVISEHIR Izmir, TR
CANKUL, Sarp
Karsiyaka Izmir, TR
YILDIZ, Senol
Bornova Izmir, TR
KULA, Riza
Karsiyaka Izmir, TR
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