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Europäisches Patent · EP3969785 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3969785
Anmeldenummer
EP20729922
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.05.2020
Veröffentlicht
23.03.2022
Erteilt
17.09.2025
Schutz endet spätestens
13.05.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
F16H 25/22 (2006.01)
Priorität
US 201916411322 14.05.2019
PCT-Anmeldung
PCT/US2020/032955 14.05.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/232282 19.11.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

  2. 17.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025

Beteiligte

Inhaberin

Ametek, Inc.

1100 Cassatt Road, Berwyn, PA 19312, US

Erfinderin/Erfinder

CASTELL, Daniel, William

Broken Arrow, OK 74012, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.