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Europäisches Patent · EP3970073 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3970073
- Anmeldenummer
- EP20726050
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.05.2020
- Veröffentlicht
- 23.03.2022
- Erteilt
- 08.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 11.05.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- G06N 3/065 (2023.01)G06N 3/084 (2023.01)G06F 7/544 (2006.01)G06N 3/048 (2023.01)
- Priorität
- US 201916413738 16.05.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/063194 12.05.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/229468 19.11.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026
- 08.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.