PATCH UND ELIDIERTE TREUEKALKULATION
Europäisches Patent · EP3970078 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3970078
- Anmeldenummer
- EP19802010
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.10.2019
- Veröffentlicht
- 23.03.2022
- Erteilt
- 04.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 22.10.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- G06N 10/70 (2022.01)G06N 10/20 (2022.01)G06F 11/34 (2006.01)
- Priorität
- US 201962868545 P 28.06.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2019/057668 23.10.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/263299 30.12.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BOIXO CASTRILLO, Sergio
Mountain View, California 94043, US
GIDNEY, Craig
Mountain View, California 94043, US
ZALCMAN, Adam
Mountain View, California 94043, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.