SOCKEL FÜR EINE NACHRÜSTBARE FERNBEDIENUNG
Europäisches Patent · EP3970174 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3970174
- Anmeldenummer
- EP20730817
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.05.2020
- Veröffentlicht
- 23.03.2022
- Erteilt
- 24.04.2024
- Gelöscht
- 24.12.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 9/08 (2006.01)H01H 23/14 (2006.01)H02B 1/044 (2006.01)
- Priorität
- US 201962847480 P 14.05.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/032942 14.05.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/232275 19.11.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2025
- 24.12.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.12.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024
- 24.04.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KILLO, Jason C.
Coopersburg, Pennsylvania 18036-1299, US
DIMBERG, Chris
Coopersburg, Pennsylvania 18036-1299, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.