ELEKTRONISCHES INSTALLATIONSGERÄT
Europäisches Patent · EP3970176 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3970176
- Anmeldenummer
- EP20732882
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.06.2020
- Veröffentlicht
- 23.03.2022
- Erteilt
- 30.08.2023
- Schutz endet spätestens
- 11.06.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- H01H 71/40 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019116789 21.06.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/066404 12.06.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/254213 24.12.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 10.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 28.11.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MICHELI & CIE SA, 122, rue de Genève,, CP 61, 1226 Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 28.11.2023
- 30.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
51709 Marienheide, DE
Shenzhen 518000, CN
57290 Neunkirchen, DE
Shenzhen 518000, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.