SCHUTZSCHALTER
Europäisches Patent · EP3970177 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3970177
- Anmeldenummer
- EP20719629
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.04.2020
- Veröffentlicht
- 23.03.2022
- Erteilt
- 12.02.2025
- Gelöscht
- 25.11.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 71/50 (2006.01)H01H 73/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019209747 03.07.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/060729 16.04.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/001075 07.01.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025
- 25.11.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.11.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025
- 12.02.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HARRER, Hubert
91161 Hilpoltstein, DE
KÖPF, Hendrik-Christian
90480 Nürnberg, DE
LOOS, Klaus
90610 Winkelhaid, DE
WERNER, Klaus
90552 Röthenbach, DE
ZEBERL, Jürgen
92283 Lauterhofen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.