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Europäisches Patent · EP3970211 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3970211
- Anmeldenummer
- EP20721496
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.04.2020
- Veröffentlicht
- 23.03.2022
- Erteilt
- 25.10.2023
- Gelöscht
- 23.11.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01M 50/204 (2021.01)H01M 50/503 (2021.01)B63G 8/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019207184 16.05.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/061115 22.04.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/229107 19.11.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.11.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024
- 04.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2024
- 25.10.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
DANNENBERG, Norbert
24220 Böhnhusen, DE
SIEVERS, Tim
24808 Jevenstedt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.