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Europäisches Patent · EP3970322 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3970322
- Anmeldenummer
- EP20809493
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.05.2020
- Veröffentlicht
- 23.03.2022
- Erteilt
- 24.07.2024
- Gelöscht
- 23.12.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04L 47/11 (2022.01)H04L 43/0852 (2022.01)H04L 47/127 (2022.01)H04L 47/25 (2022.01)H04L 47/283 (2022.01)H04L 43/16 (2022.01)H04L 43/0864 (2022.01)
- Priorität
- US 201916415609 17.05.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/033154 15.05.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/236599 26.11.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.12.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025
- 04.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025
- 24.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NEWMAN, Peter
Milpitas, California 95035, US
PAN, Rong
Milpitas, California 95035, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.