GLASZERSTÄUBER

Europäisches Patent · EP3970526 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3970526
Anmeldenummer
EP21170334
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.04.2021
Veröffentlicht
23.03.2022
Erteilt
17.05.2023
Gelöscht
23.11.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A24F 40/42 (2020.01)
A24F 40/10 (2020.01)
Priorität
CN 202022043762 U 17.09.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.11.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024

  2. 24.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

  3. 27.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2024

  4. 17.05.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.05.2023

Beteiligte

Inhaberin

Shenzhen Eigate Technology Co., Ltd.

Floor 1-4, Building 3, No. 14 Jian'an Road Shajing Sub-district Bao'an District, Shenzhen, Guangdong 518103, CN

Erfinderin/Erfinder

LIU, Tuanfang

Shenzhen, 518000, CN

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