ELEKTRISCH ERHITZTES RAUCHSYSTEM MIT INTERNER ODER EXTERNER HEIZVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3970532 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3970532
- Anmeldenummer
- EP21207510
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.11.2010
- Veröffentlicht
- 23.03.2022
- Erteilt
- 03.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 25.11.2030
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- A24F 40/46 (2020.01)A24F 40/20 (2020.01)
- Priorität
- EP 09252687 27.11.2009
- Abgezweigt von
- EP20180096
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.06.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Murgitroyd & Company, Geneva Rhone 8 Sàrl, Rue du Commerce 4, 1204 Genève
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2026
- 03.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.