TABAKSTAB FÜR EINEN AROMAINHALATOR
Europäisches Patent · EP3970536 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3970536
- Anmeldenummer
- EP19929783
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.05.2019
- Veröffentlicht
- 23.03.2022
- Erteilt
- 03.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 16.05.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- A24D 1/20 (2020.01)A24C 5/01 (2020.01)B06B 1/20 (2006.01)A24F 40/20 (2020.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/019656 17.05.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/234915 26.11.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026
- 01.06.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.05.2026 → 31.05.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 03.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FUJIKURA, Hirofumi
Tokyo 130-8603, JP
TAKAI, Kaori
Tokyo 130-8603, JP
SHINKAWA, Takeshi
Tokyo 130-8603, JP
UCHII, Kimitaka
Tokyo 130-8603, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.