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Europäisches Patent · EP3970562 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3970562
- Anmeldenummer
- EP21192029
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.08.2021
- Veröffentlicht
- 23.03.2022
- Erteilt
- 12.07.2023
- Schutz endet spätestens
- 17.08.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- A47B 53/02 (2006.01)
- Priorität
- NL 2026479 16.09.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 22.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2024
- 28.07.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 28.07.2023
- 12.07.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2023
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
5981 NK Panningen, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.