KÜCHENHILFSMITTEL
Europäisches Patent · EP3970582 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3970582
- Anmeldenummer
- EP21020001
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.01.2021
- Veröffentlicht
- 23.03.2022
- Erteilt
- 24.05.2023
- Schutz endet spätestens
- 31.12.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- A47J 45/02 (2006.01)A47J 47/16 (2006.01)
- Priorität
- CH 12012020 22.09.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.01.2026 → 31.01.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 05.02.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.01.2025 → 31.01.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 05.02.2025
- 03.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2024
- 26.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2024
- 25.08.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- freigutpartners gmbh, Gämsenstrasse 3, 8006 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2023
- 24.05.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.