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Europäisches Patent · EP3970639 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3970639
Anmeldenummer
EP21207111
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.02.2018
Veröffentlicht
23.03.2022
Erteilt
22.01.2025
Schutz endet spätestens
08.02.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
A61B 17/16 (2006.01)
A61B 17/70 (2006.01)
A61B 17/17 (2006.01)
A61B 17/88 (2006.01)
A61B 17/86 (2006.01)
Abgezweigt von
EP18156123
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  2. 03.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025

  3. 01.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025

  4. 23.01.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Novagraaf International SA, Chemin de l'Echo 3, 1213 Onex

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2025

  5. 22.01.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BIEDERMANN, Timo

78647 Trossingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.