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Europäisches Patent · EP3970671 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3970671
- Anmeldenummer
- EP21196159
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.09.2021
- Veröffentlicht
- 23.03.2022
- Erteilt
- 07.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 09.09.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- A61F 5/01 (2006.01)A61F 13/10 (2006.01)A61F 5/30 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020124538 21.09.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 07.04.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Cosmovici Intellectual Property, Rue de la Corraterie 5, 1204 Genève
Veröffentlicht in Swissreg am 07.04.2026
- 07.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026
Beteiligte
Inhaberin
bayer Feinwerk GmbH & Co. KG
78052 VS-Villingen, DE
Vertretung
Cosmovici Intellectual Property
1204 Genève
Erfinderin/Erfinder
HEITER, Uwe
78609 Tuningen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.