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Europäisches Patent · EP3970769 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3970769
- Anmeldenummer
- EP21764051
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.03.2021
- Veröffentlicht
- 23.03.2022
- Erteilt
- 25.06.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 5/30 (2006.01)A61M 37/00 (2006.01)A61M 5/315 (2006.01)A61M 5/20 (2006.01)A61M 5/31 (2006.01)
- Priorität
- KR 20200028431 06.03.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2021/002692 04.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/177753 10.09.2021
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 07.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2026
- 25.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
Beteiligte
Inhaberin
Baz Biomedic Co., Ltd.
Seoul 06133, KR
Erfinderin/Erfinder
KIM, Jung Kook
Daejeon 34817, KR
LEE, Sung Hun
Gapyeong-gun Gyeonggi-do 12428, KR
HAM, Hwi Chan
Seoul 08789, KR
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