SPRACHSTEUERUNGSSYSTEM FÜR EIN IMPLANTAT
Europäisches Patent · EP3970789 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3970789
- Anmeldenummer
- EP21202978
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.07.2010
- Veröffentlicht
- 23.03.2022
- Erteilt
- 01.01.2025
- Schutz endet spätestens
- 18.07.2030
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- A61N 1/372 (2006.01)A61N 1/40 (2006.01)G10L 15/20 (2006.01)A61N 1/378 (2006.01)G10L 15/26 (2006.01)A61B 5/00 (2006.01)A61B 5/07 (2006.01)H04B 13/00 (2006.01)G10L 15/22 (2006.01)
- Priorität
- SE 0901000 17.07.2009US 21380709 P 17.07.2009
- Abgezweigt von
- EP10800118
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 12.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 28.03.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- AWA Switzerland Ltd., Case Postale 47, 2800 Delémont
Veröffentlicht in Swissreg am 28.03.2025
- 01.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Forsell, Peter
223 70 Lund, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.