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Europäisches Patent · EP3970844 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3970844
Anmeldenummer
EP21205882
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.09.2017
Veröffentlicht
23.03.2022
Erteilt
18.03.2026
Schutz endet spätestens
13.09.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
B01F 23/45 (2022.01)
B01F 23/40 (2022.01)
B01F 25/21 (2022.01)
B01F 25/50 (2022.01)
C12C 11/00 (2006.01)
C12C 11/11 (2019.01)
Priorität
DE 102016217500 14.09.2016
Abgezweigt von
EP17778196
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

GEA Liquid Technologies Germany GmbH

Voss-Str. 11/13, 31157 Sarstedt, DE

Erfinderin/Erfinder

SOBOTTKA, Uwe

97318 Kitzingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.