SPRÜHVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3970861 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3970861
Anmeldenummer
EP20205182
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.11.2020
Veröffentlicht
23.03.2022
Erteilt
25.01.2023
Gelöscht
25.06.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05B 5/16 (2006.01)
B05B 3/10 (2006.01)
B05B 5/04 (2006.01)
B05B 5/043 (2006.01)
B05B 5/10 (2006.01)
B05B 15/63 (2018.01)
B05B 5/053 (2006.01)
Priorität
CN 202010988367 18.09.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 06.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.12.2023

  3. 25.01.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

QIAO, Xuetao

Shanghai 201109, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.