DREHVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3970912 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3970912
Anmeldenummer
EP21197056
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.09.2021
Veröffentlicht
23.03.2022
Erteilt
17.06.2026
Schutz endet spätestens
15.09.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
B23Q 11/04 (2006.01)
B23Q 16/02 (2006.01)
Priorität
DE 102020124421 18.09.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

TAKTOMAT kurvengesteuerte Antriebssysteme GmbH

Rudolf-Diesel-Straße 14, 86554 Pöttmes, DE

Erfinderin/Erfinder

Hofstetter, Norbert

86676 Hollenbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.