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Europäisches Patent · EP3971066 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3971066
- Anmeldenummer
- EP21189027
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.08.2021
- Veröffentlicht
- 23.03.2022
- Erteilt
- 18.10.2023
- Gelöscht
- 25.03.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62D 49/06 (2006.01)B62D 55/116 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020124266 17.09.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.03.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025
- 28.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2024
- 18.10.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Siggemann, Julian
33415 Verl, DE
Obermeier-Hartmann, Robert
33014 Bad Driburg (Pömbsen), DE
Rackow, Sascha
33098 Paderborn, DE
Fedde, Thomas
33129 Delbrück, DE
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