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Europäisches Patent · EP3971071 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3971071
Anmeldenummer
EP20196800
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.09.2020
Veröffentlicht
23.03.2022
Erteilt
18.12.2024
Gelöscht
04.05.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62K 7/04 (2006.01)
B60P 9/00 (2006.01)
B62B 7/00 (2006.01)
B62B 7/12 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.05.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    04.05.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026

  2. 29.10.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025

  3. 18.12.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2024

Beteiligte

Inhaberin

Thule Sweden AB

Box 69, 335 04 Hillerstorp, SE

Erfinderin/Erfinder

ANDERSSON, Stefan

SE-331 35 Värnamo, Jönköping, SE

ARVIDSSON, Andreas

57691 Sävsjö, SE

MENDES, Karl

Calgary, Alberta T3K 4R7, CA

BRITTON, Daniel

Calgary, Alberta T3H 0S5, CA

FAVERO, Garett

Calgary, AB T2S 0H6, CA

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.