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Europäisches Patent · EP3971095 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3971095
- Anmeldenummer
- EP20197393
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.09.2020
- Veröffentlicht
- 23.03.2022
- Erteilt
- 19.07.2023
- Schutz endet spätestens
- 21.09.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- B65B 69/00 (2006.01)B65G 69/18 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 22.12.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 29.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2024
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 14.08.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- P&TS SA, Av. J.-J. Rousseau 4, P.O. Box 2848, 2001 Neuchâtel
Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2023
- 19.07.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.