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Europäisches Patent · EP3971337 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3971337
- Anmeldenummer
- EP20809562
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.05.2020
- Veröffentlicht
- 23.03.2022
- Erteilt
- 17.04.2024
- Gelöscht
- 24.12.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D06F 39/08 (2006.01)
- Priorität
- CN 201910413614 17.05.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2020/089760 12.05.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/233449 26.11.2020
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2025
- 24.12.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.12.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024
- 17.04.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
ZHAO, Zhiqiang
Qingdao, Shandong 266101, CN
ZHAO, Xinyu
Qingdao, Shandong 266101, CN
LV, Peishi
Qingdao, Shandong 266101, CN
XU, Sheng
Qingdao, Shandong 266101, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.