NEIGUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3971465 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3971465
- Anmeldenummer
- EP21194260
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.09.2021
- Veröffentlicht
- 23.03.2022
- Erteilt
- 03.07.2024
- Gelöscht
- 25.04.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16M 11/20 (2006.01)F16M 11/10 (2006.01)F16M 11/18 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020156234 17.09.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2025
- 25.04.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.04.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025
- 03.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HAMADA, Shingo
Daito, Osaka, 574-0013, JP
WAKABAYASHI, Naoyuki
Daito, Osaka, 574-0013, JP
MURAYAMA, Manabu
Daito, Osaka, 574-0013, JP
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