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Europäisches Patent · EP3971495 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3971495
Anmeldenummer
EP20809110
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.05.2020
Veröffentlicht
23.03.2022
Erteilt
26.11.2025
Schutz endet spätestens
08.05.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
F25B 41/40 (2021.01)
Priorität
JP 2019093399 17.05.2019
PCT-Anmeldung
PCT/CN2020/089327 09.05.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/233419 26.11.2020
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026

  2. 26.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OSAMU, Mori

Tokyo 103-0012, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.