KÜHLGERÄTE MIT ENTFERNBAREM EISAUFBEWAHRUNGSBEHÄLTER
Europäisches Patent · EP3971496 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3971496
- Anmeldenummer
- EP20806153
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.05.2020
- Veröffentlicht
- 23.03.2022
- Erteilt
- 31.07.2024
- Gelöscht
- 23.12.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F25C 5/20 (2018.01)F25D 23/04 (2006.01)F25D 25/02 (2006.01)F25D 23/02 (2006.01)
- Priorität
- US 201916412846 15.05.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2020/089303 09.05.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/228622 19.11.2020
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.12.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025
- 11.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2025
- 31.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
MITCHELL, Alan Joseph
Wilmington, DE 19801, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.