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Europäisches Patent · EP3971496 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3971496
Anmeldenummer
EP20806153
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.05.2020
Veröffentlicht
23.03.2022
Erteilt
31.07.2024
Gelöscht
23.12.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F25C 5/20 (2018.01)
F25D 23/04 (2006.01)
F25D 25/02 (2006.01)
F25D 23/02 (2006.01)
Priorität
US 201916412846 15.05.2019
PCT-Anmeldung
PCT/CN2020/089303 09.05.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/228622 19.11.2020
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.12.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025

  2. 11.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2025

  3. 31.07.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MITCHELL, Alan Joseph

Wilmington, DE 19801, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.