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Europäisches Patent · EP3971625 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3971625
Anmeldenummer
EP21205801
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.11.2017
Veröffentlicht
23.03.2022
Erteilt
25.06.2025
Schutz endet spätestens
29.11.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
G02B 6/38 (2006.01)
G02B 6/44 (2006.01)
Priorität
US 201762526018 P 28.06.2017
US 201762526195 P 28.06.2017
US 201762526011 P 28.06.2017
Abgezweigt von
EP17817582
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2026

  2. 01.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025

  3. 25.06.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Rosson, Joel Christopher

Hickory, 28601, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.