KARTUSCHE
Europäisches Patent · EP3971652 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3971652
- Anmeldenummer
- EP21193148
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.08.2021
- Veröffentlicht
- 23.03.2022
- Erteilt
- 09.10.2024
- Schutz endet spätestens
- 25.08.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- G03G 15/08 (2006.01)G03G 21/18 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020155107 16.09.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 20.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025
- 14.10.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2024
- 09.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Nagoya, 467-8562, JP
Nagoya, 467-8562, JP
Nagoya, 467-8562, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.