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Europäisches Patent · EP3971875 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3971875
Anmeldenummer
EP21195146
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.09.2021
Veröffentlicht
23.03.2022
Erteilt
15.04.2026
Schutz endet spätestens
05.09.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
G09G 3/20 (2006.01)
G09G 3/3266 (2016.01)
Priorität
KR 20200119405 16.09.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Samsung Display Co., Ltd.

1, Samsung-ro Giheung-gu Yongin-si, Gyeonggi-do 17113, KR

Erfinderin/Erfinder

PYUN, Ki Hyun

17113 Yongin-si, KR

KWAK, Jang Hoon

17113 Yongin-si, KR

SEO, Won Jin

17113 Yongin-si, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.