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Europäisches Patent · EP3971920 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3971920
Anmeldenummer
EP21195029
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.09.2021
Veröffentlicht
23.03.2022
Erteilt
01.04.2026
Schutz endet spätestens
05.09.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
H01F 1/26 (2006.01)
H01F 41/04 (2006.01)
H05K 1/09 (2006.01)
H05K 1/16 (2006.01)
Priorität
JP 2020155438 16.09.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OURA, Ichiro

Kanagawa 210-0801, JP

OOYAMA, Hideki

Kanagawa 210-0801, JP

TANAKA, Takayuki

Kanagawa 210-0801, JP

HOMMA, Tatsuya

Kanagawa 210-0801, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.