ÜBERSTROMAUSLÖSER UND SCHUTZSCHALTER MIT ÜBERSTROMAUSLÖSER
Europäisches Patent · EP3971933 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3971933
- Anmeldenummer
- EP20805181
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.05.2020
- Veröffentlicht
- 23.03.2022
- Erteilt
- 12.04.2023
- Schutz endet spätestens
- 06.05.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- H01H 71/24 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019092701 16.05.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/018509 07.05.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/230684 19.11.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 01.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 21.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2024
- 14.07.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 14.07.2023
- 06.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.06.2023
- 12.04.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.04.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Tokyo 100-8310, JP
Tokyo 100-8310, JP
Tokyo 100-8310, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.