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Europäisches Patent · EP3972066 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3972066
Anmeldenummer
EP20209708
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.11.2020
Veröffentlicht
23.03.2022
Erteilt
08.04.2026
Schutz endet spätestens
24.11.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
H02G 3/32 (2006.01)
F16L 3/223 (2006.01)
F16L 3/10 (2006.01)
H02G 3/04 (2006.01)
Priorität
EP 20196993 18.09.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

ABB Schweiz AG

Bruggerstrasse 66, 5400 Baden

Erfinderin/Erfinder

Hüppi-Ziegler, Roger

9493 Mauren, LI

Gueller, Martin

8605 Gutenswil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.