KNOCHENSCHRAUBE MIT VARIABLEM WINKEL MIT EINEM GEHÄRTETEN KOPF
Europäisches Patent · EP3972504 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3972504
- Anmeldenummer
- EP20722675
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.04.2020
- Veröffentlicht
- 30.03.2022
- Erteilt
- 23.04.2025
- Gelöscht
- 25.11.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 17/80 (2006.01)A61B 17/86 (2006.01)
- Priorität
- US 201916419507 22.05.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2020/053948 27.04.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/234669 26.11.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026
- 25.11.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.11.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025
- 23.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ROCCI, Mirko
Raynham, Massachusetts 02767-0350, US
AEBI, This
4500 Zuchwil, Solothurn
OBERLI, Joel
4500 Solothurn
MENZE, Johanna F.
4500 Solothurn
GHAMMAR, Said
4500 Solothurn
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.