OBERES KLEMMSCHLOSS EINER SPRINKLERHALTERUNG
Europäisches Patent · EP3972702 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3972702
- Anmeldenummer
- EP20809102
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.04.2020
- Veröffentlicht
- 30.03.2022
- Erteilt
- 27.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 23.04.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- A62C 35/68 (2006.01)A62C 31/28 (2006.01)A62C 37/08 (2006.01)B05B 15/65 (2018.01)F16L 3/12 (2006.01)
- Priorität
- TR 201907671 21.05.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/TR2020/050349 24.04.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/236108 26.11.2020
- Anmeldesprache
- Türkisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
- 27.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
AYVAZ, Ohannes
Istanbul, TR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.