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Europäisches Patent · EP3972914 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3972914
Anmeldenummer
EP20720866
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.04.2020
Veröffentlicht
30.03.2022
Erteilt
13.11.2024
Gelöscht
25.11.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 85/60 (2006.01)
B65D 77/00 (2006.01)
B65B 25/00 (2006.01)
Priorität
LU 101233 23.05.2019
PCT-Anmeldung
PCT/IB2020/053804 22.04.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/234663 26.11.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.11.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.11.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025

  2. 24.09.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025

  3. 13.11.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2024

Beteiligte

Inhaberin

SOREMARTEC S.A.

16, Route de Trèves, 2633 Senningerberg, LU

Erfinderin/Erfinder

BORIO, Pierangelo

12051 Alba (CN), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.