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Europäisches Patent · EP3972922 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3972922
Anmeldenummer
EP20852780
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.07.2020
Veröffentlicht
30.03.2022
Erteilt
19.11.2025
Schutz endet spätestens
21.07.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
B65G 47/61 (2006.01)
B65G 13/02 (2006.01)
A47L 15/24 (2006.01)
B65G 54/02 (2006.01)
Priorität
US 201962885909 P 13.08.2019
PCT-Anmeldung
PCT/US2020/043077 22.07.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/030016 18.02.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026

  2. 19.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RAGAN, Bryant G.

Metairie, Louisiana 70001, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.