THERMISCHES ZWISCHENMATERIAL
Europäisches Patent · EP3973032 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3973032
- Anmeldenummer
- EP20725029
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.04.2020
- Veröffentlicht
- 30.03.2022
- Erteilt
- 27.09.2023
- Schutz endet spätestens
- 21.04.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- C09K 5/14 (2006.01)H01M 10/653 (2014.01)
- Priorität
- US 201962850791 P 21.05.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/029248 22.04.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/236384 26.11.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 01.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025
- 07.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2024
- 01.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 09.10.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Servopatent GmbH, Bühlstrasse 1, 8125 Zollikerberg
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2023
- 27.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.