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Europäisches Patent · EP3973099 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3973099
Anmeldenummer
EP20728561
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.05.2020
Veröffentlicht
30.03.2022
Erteilt
02.07.2025
Schutz endet spätestens
19.05.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
D06N 7/00 (2006.01)
A47G 27/00 (2006.01)
B60N 3/04 (2006.01)
D04H 5/00 (2012.01)
D04H 5/12 (2012.01)
B32B 5/02 (2006.01)
B32B 5/26 (2006.01)
Priorität
EP 19175831 22.05.2019
PCT-Anmeldung
PCT/IB2020/054758 20.05.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/234784 26.11.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2026

  2. 02.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TYLER, Rob

Canton, North Carolina 28716, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.