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Europäisches Patent · EP3973115 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3973115
Anmeldenummer
EP20731956
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.05.2020
Veröffentlicht
30.03.2022
Erteilt
01.10.2025
Schutz endet spätestens
14.05.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
E04F 15/02 (2006.01)
Priorität
BE 201905336 22.05.2019
PCT-Anmeldung
PCT/IB2020/054609 15.05.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/234711 26.11.2020
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026

  2. 01.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CLAERHOUT, Matthias

8710 Wielsbeke, BE

CAPPELLE, Mark

8840 Staden, BE

ROLLIER, Bryan

8700 Kanegem, BE

NAEYAERT, Christophe

8490 Jabbeke, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.