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Europäisches Patent · EP3973125 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3973125
Anmeldenummer
EP20729819
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.05.2020
Veröffentlicht
30.03.2022
Erteilt
04.03.2026
Schutz endet spätestens
21.05.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
E05C 1/04 (2006.01)
E05B 67/38 (2006.01)
Priorität
GB 201907300 23.05.2019
PCT-Anmeldung
PCT/GB2020/051265 22.05.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/234613 26.11.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

F. Klucznik & Son Limited

IAE Mossfield Road, Adderley Green Stoke-on-Trent, Staffordshire ST3 5BW, GB

Erfinderin/Erfinder

HALL, Graham

Stoke-on-Trent, Staffordshire ST3 5BW, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.