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Europäisches Patent · EP3973176 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3973176
- Anmeldenummer
- EP20732734
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.05.2020
- Veröffentlicht
- 30.03.2022
- Erteilt
- 26.07.2023
- Schutz endet spätestens
- 18.05.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- E02B 9/06 (2006.01)F03B 3/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019113848 23.05.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/063938 19.05.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/234285 26.11.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 01.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 05.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2024
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 28.09.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltskanzlei Daub, Leutschenbachstrasse 95, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2023
- 26.07.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
STÄHLE, Carl
8213 Neunkirch
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.