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Europäisches Patent · EP3973185 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3973185
Anmeldenummer
EP20800069
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.10.2020
Veröffentlicht
30.03.2022
Erteilt
04.03.2026
Schutz endet spätestens
27.10.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
F04C 2/107 (2006.01)
F04C 14/28 (2006.01)
Priorität
DE 102019130981 15.11.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/080251 28.10.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/094087 20.05.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

Seepex GmbH

Scharnhölzstrasse 344, 46240 Bottrop, DE

Erfinderin/Erfinder

HARKING, Julian

46244 Bottrop, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.