DREHMOMENTBEGRENZUNGSSCHRAUBE
Europäisches Patent · EP3973198 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3973198
- Anmeldenummer
- EP20808797
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.05.2020
- Veröffentlicht
- 30.03.2022
- Erteilt
- 12.02.2025
- Gelöscht
- 23.12.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16B 31/02 (2006.01)F16B 23/00 (2006.01)F16B 31/00 (2006.01)F16B 39/08 (2006.01)
- Priorität
- US 201962850664 P 21.05.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/033597 19.05.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/236813 26.11.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025
- 23.12.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.12.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025
- 12.02.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MALONEY, Michael
Doylestown, Pennsylvania 18902, US
STOTZ, JR., Robert
Sellersville, Pennsylvania 18960, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.