GONDEL FÜR EINE WINDKRAFTANLAGE

Europäisches Patent · EP3973200 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3973200
Anmeldenummer
EP20736243
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.05.2020
Veröffentlicht
30.03.2022
Erteilt
26.07.2023
Gelöscht
24.12.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16C 17/10 (2006.01)
F16C 25/02 (2006.01)
F03D 80/70 (2016.01)
F16C 35/063 (2006.01)
Priorität
AT 504652019 21.05.2019
PCT-Anmeldung
PCT/AT2020/060206 19.05.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/232495 26.11.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.12.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024

  2. 05.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2024

  3. 26.07.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HÖLZL, Johannes Sebastian

4880 Berg im Attergau, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.