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Europäisches Patent · EP3973207 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3973207
- Anmeldenummer
- EP20730986
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.05.2020
- Veröffentlicht
- 30.03.2022
- Erteilt
- 21.06.2023
- Gelöscht
- 24.12.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16D 65/12 (2006.01)F16D 65/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019113487 21.05.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/064173 20.05.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/234406 26.11.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.12.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.12.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024
- 01.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 21.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LORENZ, Ulrich
99610 Sömmerda, DE
BAUERSFELD, Rico
06578 Kannawurf, DE
MÜLLER, Matthias
77704 Oberkirch, DE
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