VERBESSERTE BESTIMMUNG EINER TEXTILFASERZUSAMMENSETZUNG
Europäisches Patent · EP3973270 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3973270
- Anmeldenummer
- EP20739265
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.05.2020
- Veröffentlicht
- 30.03.2022
- Erteilt
- 25.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 21.05.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- G01N 21/359 (2014.01)G01N 21/898 (2006.01)G01N 21/3563 (2014.01)G01N 21/88 (2006.01)G01N 33/36 (2006.01)
- Priorität
- BE 201905338 23.05.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/064312 22.05.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/234466 26.11.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VANDEPUTTE, Frank
8500 Kortrijk, BE
VANDEPUTTE, Maurits
9000 Gent, BE
VANDEPUTTE, Peter
8560 Wevelgem, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.