UNTERWASSERBAKE FÜR ASTRONAVIGATION
Europäisches Patent · EP3973310 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3973310
- Anmeldenummer
- EP20793835
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.03.2020
- Veröffentlicht
- 30.03.2022
- Erteilt
- 25.02.2026
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01S 1/74 (2006.01)G01S 5/18 (2006.01)G01C 21/02 (2006.01)
- Priorität
- US 201916418713 21.05.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/023686 19.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/002897 07.01.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 25.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
Beteiligte
Inhaberin
Raytheon Company
Waltham, Massachusetts 02451, US
Erfinderin/Erfinder
WILBY, Andrew
Waltham, Massachusetts 02451, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.